Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Februar 2017

Joysys GmbH Franz-Pichler-Straße 30 8160 Weiz

Allgemeines, Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend „AGB“ genannt) gelten für alle Verträge der Joysys GmbH (nachfolgend „Joysys“ genannt) mit Ihren Kunden über die Lieferung ihrer Produkte und/oder der Erbringung eines Services, insbesondere die Bereitstellung von Software und deren Updates/ Upgrades und die Erbringung verbundener Dienstleistungen.

2. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

3. Zusätzlich zu diesen AGB finden Sie die Softwarenutzungsbedingungen für die Verwendung aller Joysys Software Anwendung, welches dem Kunden mit der Lieferung solcher Produkte zur Verfügung gestellt wird, aber auch einzusehen im Internet unter www.joysys.at. Auf Anforderung wird sie auch zugeschickt.

4. Diesen AGB wiedersprechende oder von diesen Bedingungen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden von Joysys nicht anerkannt, ausgenommen in Fällen, in denen Joysys dies schriftlich bestätigt hat.

Preise und Zahlungsbedingungen

1. Angebote von Joysys sind freibleibend. Abweichungen oder Änderungen, die mündlich oder durch Vertreter von Joysys getroffen worden sind, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung von Joysys.

2. Die Preise von Joysys verstehen sich ab Werk zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Kosten für Verpackung, Porto und Lieferung werden gesondert berechnet.

3. Der Kaufpreis ist ohne Abzug sofort mit Eingang der Rechnung beim Kunden zur Zahlung fällig, soweit kein anderes Zahlungsziel vereinbart ist. Bei Überschreitung des Zahlungsziels ist Joysys berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz vom Zeitpunkt des Eintritts des Verzuges geltend zu machen.

4. Ein Leistungsverweigerungs- oder Zurückbehaltungsrecht steht einem Kunden, falls er Unternehmer ist, nur zu, wenn der Anspruch auf den das Recht gestützt wird, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Eine Aufrechnung durch den Kunden ist, auch wenn er nicht Unternehmer ist, nur zulässig, wenn die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.

Eigentumsvorbehalt

1. Joysys behält sich das Eigentum an der verkauften/gelieferten Ware bis zu Erfüllung aller Forderungen – auch älterer, künftiger und bedingter Forderungen, einschließlich aller Nebenforderungen und Schadensersatzansprüchen – aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor.

2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes pfleglich zu behandeln und darüber hinaus auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.

3. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde Joysys unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit Joysys seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, Joysys die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet der Kunde für den bei Joysys entstandenen Schaden.

4. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderung des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde schon jetzt an Joysys in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich gesetzlicher Mehrwertsteuer) ab. Übersteigt der Wert der an Joysys eingeräumten Sicherheiten die Gesamtansprüche um mehr als 20%, ist Joysys verpflichtet, Sicherheiten im übersteigenden Volumen freizugeben.

Liefer- und Leistungszeit, Rücknahmeverpflichtungen

1. Die Lieferverpflichtung von Joysys wird durch die Auftragsbestätigung von Joysys, diese Bedingungen und die Softwarenutzungsbedingungen (je nach Anwendbarkeit) geregelt. Sofern nicht zwischen den Parteien etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist, erfolgt die Lieferung ab Werk.

2. Bei Versendung der Ware kann Joysys die Beförderungsmittel und den Versandweg, unter Ausschluss jeder Haftung, selbst auswählen. Dieser Ausschluss gilt nicht, soweit Joysys grob fahrlässig handelt oder es zur Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit kommt.

3. Von Joysys genannte Liefertermine und Fristen sind unverbindlich.

4. Werden Produkte und/oder Services von Joysys auf Wunsch des Kunden versandt, geht die Gefahr für Schäden und Verlust mit der Aufgabe zum Versand durch Joysys auf den Kunden über. Zum Abschluss einer Transportversicherung ist Joysys nur auf ausdrückliches Verlangen des Kunden verpflichtet. Die Kosten trägt der Kunde.

5. Wird eine Software heruntergeladen, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald er den erforderlichen Serverzugang erhalten bzw. die Software lokal installiert hat.

6. Joysys kann Teillieferungen erbringen, wenn eine Teillieferung für den Kunden zumutbar ist und nicht die Interessen des Kunden erheblich beeinträchtigt.

7. Schadensersatzansprüche aus Nichteinhaltung von Lieferfristen oder Lieferterminen sind ausgeschlossen, sofern Joysys die Verzögerung nicht aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu vertreten hat.

8. Joysys ist berechtigt, jederzeit – auch nach der Lieferung – vom Vertrag zurückzutreten, wenn bei vernünftiger kaufmännischer Beurteilung, aufgrund mangelnder Kreditwürdigkeit des Kunden, die Erfüllung der Ansprüche von Joysys gefährdet scheinen. Tritt Joysys zurück, ist der Kunde verpflichtet, Joysys 20% des Auftragswertes als pauschalen Aufwendungsersatz zu zahlen, sofern nicht Joysys die Beendigung des Vertragsverhältnisses zu vertreten hat. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass Joysys ein geringerer oder kein Schaden entstanden ist. Hatte Joysys bereits geliefert, so ist der Kunde zur unverzüglichen, kostenlosen Rücksendung der Ware an Joysys verpflichtet.

9. Joysys ist ferner zum Rücktritt berechtigt, wenn es bei Joysys oder deren Lieferanten aufgrund von Betriebsstörungen, behördlichen Maßnahmen, Mangel an Arbeitskräften oder Rohstoffen, Arbeitskämpfen oder sonstigen Fällen höherer Gewalt, die von Joysys nicht zu vertreten sind, zu Leistungsstörungen nicht nur vorübergehender Art kommt.

Untersuchungspflicht und Mängelanzeige

1. Der Kunde ist verpflichtet, die Verpackung und die Produkte unmittelbar nach der Lieferung zu kontrollieren und dem Spediteur jedwede Schäden sofort zu melden.

2. Offensichtliche Mängel, einschließlich Transportschäden, sind Joysys in Schriftform unverzüglich, jedoch in jedem Fall spätestens innerhalb von 5 Tagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort, schriftlich geltend zu machen. Dies gilt im Geschäftsverkehr mit Nicht-Kaufleuten nur insoweit, als es sich um offensichtliche Mängel handelt.

3. Wegen unerheblicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden. Läuft eine von Joysys gesetzte Frist zur Abnahme ergebnislos ab, gilt die Abnahme als erteilt.

Gewährleistung und Haftung

1. Sofern nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart, entsprechen Waren von Joysys dem aktuellen Stand der Technik und stimmen mit den jeweils von Joysys zur Verfügung gestellten Produktinformationen und -spezifikationen überein, inklusive etwaiger gesonderter Lizenzvereinbarungen und/oder Lizenzbestimmungen der Joysys (Softwarenutzungsbedingungen) für die Software.

2. Joysys übernimmt ab dem Zeitpunkt der Lieferung die Gewährleistung dafür, dass die Ware, insbesondere Software, hinsichtlich ihrer Funktionsweise im Wesentlichen der Produktbeschreibung entspricht, sofern die Waren in einem der von Joysys getesteten Referenzsysteme genutzt wird. Die Angaben zu Referenzsystemen wird von Joysys auf entsprechende Anfrage mitgeteilt.

3. Der Kunde ist darüber unterrichtet, dass sich nach dem aktuellen Stand der Technik Programmfehler in Software trotz größter Gewissenhaftigkeit und Sorgfalt nicht sicher ausschließen lassen und dass Software und Hardware in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeiten.

4. Für den Fall, dass Fehler oder Unvollständigkeiten der Angaben auf fehlerhaften Daten Dritter beruhen, ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

5. Der Kunde verpflichtet sich, Joysys alle für die Fehlerbeseitigung erforderlichen Unterlagen und Informationen zur Verfügung zu stellen. Programmfehler, Änderungsnotwendigkeiten und sonstige, die Notwendigkeit von ähnlichen Maßnahmen anzeigende Umstände, sind Joysys vom Kunden umgehend mitzuteilen.

6. Vom Kunden mitgeteilte Fehler, insbesondere objektivierbare, vom Kunden gemeldete Datenfehler, werden von Joysys sobald wie möglich beseitigt. Erweist sich eine Fehlerbeseitigung als nicht möglich, wird von Joysys eine Ausweichlösung entwickelt werden.

7. Wird auf Wunsch des Kunden fremde Individual- oder Standardsoftware in von Joysys gelieferte Systeme integriert, so haftet Joysys nicht für die Kompatibilität und Funktion.

8. Joysys übernimmt keine Gewährleistung und Haftung für Schäden, die aus folgenden Gründen entstanden sind: ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, natürliche Abnutzung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Kunden oder Dritte, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung und ungeeignete Betriebsmittel. Joysys haftet ferner nicht für Schäden die daraus entstehen, dass der Liefergegenstand in Räumen untergebracht ist, die bauliche Mängel aufweisen oder in denen der Liefergegenstand chemischen, elektrochemischen oder elektrischen Einflüssen oder verschmutzter Luft ausgesetzt ist.

9. Joysys übernimmt ferner keine Gewährleistung und Haftung für Schäden, die darauf beruhen, dass das Geräte in Kombinationen mit von Joysys nicht geprüften und/oder bestätigten (Referenz-)Systemen betrieben werden, ferner nicht für solche Schäden, die auf fehlendem oder mangelhaftem Studium der Produktbeschreibung, Gebrauchsanweisung, Nichteinhaltung der Einweisungsschritte des Medizinprodukteberaters (§79 MPG) oder deren mangelhafte Umsetzung des Kunden oder Dritte zurückzuführen sind.

10. Joysys erbringt Gewährleistung bei Sachmängeln durch Nacherfüllung, und zwar nach ihrer Wahl durch Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung. Die Art der Nacherfüllung kann Joysys frei wählen.

11. Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.

12. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, des Kunden, gleichviel aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, sofern Joysys nicht im Einzelfall Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, sowie für die Haftung für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus Garantien. Bei leicht fahrlässiger Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist die Haftung auf den Ersatz der typischerweise vorhersehbaren Schäden beschränkt.

Lehrgänge

1. Angeführte Teilnahmegebühren gelten in Euro excl. Ust. und sind nach Erhalt der Rechnung innerhalb von zwei Wochen zu überweisen.

2. Die Veranstaltung kann bis 7 Werktage vor Kursbeginn schriftlich abgesagt werden. Entrichtete Teilnahmegebühren werden dann rückerstattet, weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

3. Der Rücktritt von der Anmeldung muss schriftlich erfolgen und ist bis 7 Werktage vor Kursbeginn kostenfrei. Danach werden 50% der Teilnahmegebühr verrechnet und bei Absage einen Tag vor dem Kurs oder bei Nichterscheinen wird die volle Teilnahmegebühr verrechnet. Es ist jedoch möglich, Ersatzteilnehmer zu nominieren.

Verjährung

1. Ansprüche des Kunden wegen Sach- oder Rechtsmängel verjähren innerhalb eines Jahres nach Lieferung.

2. Für sonstige Ansprüche des Kunden aus dem Vertrag sowie aus einem Schuldverhältnis (§ 859 ABGB) gilt eine Verjährungsfrist von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsfristbeginn.

Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Graz. Joysys ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Geschäftssitz zu verklagen.

Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Österreich. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechtes (CISG) sind ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch.

2. Sollten einzelne Bestimmungen der vorgenannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstiger Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Beide Parteien verpflichten sich, in einem solchen Fall eine Regelung zu treffen, die dem mit der unwirksamen Klausel verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

3. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kundenbezogener Daten, welche zum Zweck der Geschäftsabwicklung unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften notwendig sind, ausdrücklich zu. Joysys macht die Vertragsdaten nur denjenigen Mitarbeitern und autorisierten Servicepartnern zugänglich, die den Zugang zur Ausübung der ihnen eingeräumten Dienstaufgaben benötigen.

Joysys GmbH
Franz-Pichler-Straße 30
8160 Weiz
Österreich

Tel.: +43 (0) 3172 44 111-22
Fax: +43 (0) 3172 44 111-11
office@joysys.at
www.joysys.at

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